Die Rolle Deutschlands in der Globalen Gesundheit

Die deutsche Bundesregierung hat sich in den letzten Jahren verstärkt dem Thema der Globalen Gesundheit gewidmet. Unter dem Titel „Globale Gesundheitspolitik gestalten – gemeinsam handeln – Verantwortung wahrnehmen“ hat die deutsche Bundesregierung 2013 erstmals ein Konzept für diesen Bereich vorgelegt. Seit dem Sommer 2018 wird nun an einer neuen Strategie für die Globale Gesundheit unter Einbeziehung aller Stakeholdergruppen gearbeitet. Das IGGB wurde in diesem Zusammenhang vom BMG beauftragt eine Think Tank Gruppe zusammenzustellen und ein gemeinsames Positionspapier zur Unterstützung der Bundesregierung zu erstellen.

Die Teilnehmer dieser Gruppe kamen zu dem Ergebnis, dass Deutschland bislang noch keine Führungs- oder Vorreiterrolle im Bereich der Globalen Gesundheit innehat. Deutschland bleibt, trotz seiner umfangreichen Erfahrungen, einer ausgewiesenen Expertise in zahlreichen Themenfeldern, erfolgreichen bi- und multilateralen Programmen und neueren Initiativen, noch deutlich hinter den Möglichkeiten eines wirtschaftlich so starken und außenpolitisch so bedeutenden Landes zurück. Angesichts der derzeitigen weltpolitischen Lage und der hohen Erwartungen vieler Länder an Deutschland bietet sich derzeit für die Bundesregierung eine gute Gelegenheit, dem Vorreiteranspruch im Bereich Globale Gesundheit gerecht zu werden. Gesundheit kann, meist unabhängig von politischen Konfliktlinien, ein verbindendes Thema sein und stellt somit auch eine wesentliche Grundlage für Frieden, Wohlstand und Entwicklung für alle dar. Die Bundesregierung sollte daher in ihrer Strategie einen besonderen Fokus auch auf die Gesundheitsaußenpolitik und die Förderung der Gesundheitsdiplomatie richten.

Deutschland wird als wichtiger und verlässlicher Akteur in der internationalen Politik und Unterstützer des Multilateralismus wahrgenommen. Das Engagement auf höchster politischer Ebene sollte sich nun im Umsetzungsprozess der Agenda 2030 und dem High-Level Political Forum der UN, im Exekutivrat der WHO und auch während der deutschen EU-Präsidentschaft im Jahr 2020 fortsetzen. Eine engere Kooperation mit der Europäische Kommission und anderen, europäischen Ländern sollte im Zentrum der deutschen Außengesundheitspolitik stehen.

Die Globale Gesundheitsstrategie der Bundesregierung sollte nach einem menschenrechtsbasierten und ganzheitlichen Ansatz ausgerichtet werden. Dabei sollten die grundsätzlichen Prinzipien der Prävention, Partnerschaftlichkeit und Politikkohärenz verfolgt werden.Die zentralen Themenfelder für Deutschlands Engagement im Bereich Globaler Gesundheit sollten im Einklang mit dem Arbeitsprogramm der WHO, der Agenda 2030 und deren SDGs gewählt werden. Das Engagement in den Bereichen Universal Health Coverage, Stärkung von Gesundheitssystemen, Forschung, Entwicklung und Zugang zu Medikamenten, Globaler Gesundheitsschutz sowie AMR sollten beibehalten und ggf. weiter ausgebaut werden.

Die Globale Gesundheitspolitik Deutschlands sollte sich in Zukunft verstärkt an einem präventiven, interdisziplinären und multilateralen Ansatz ausrichten, anstelle des bislang angewandten, therapeutisch ausgerichteten Prinzips im Rahmen der klassischen, zumeist bilateralen Entwicklungszusammenarbeit. Unter den o.g. Leitprinzipien sollte ein Health in all policies-Ansatz Anwendung finden. Zur Förderung kohärenter und integrierter Maßnahmen ist es zudem erforderlich, dass die vielfältigen Interdependenzen zwischen den einzelnen Politikbereichen Berücksichtigung finden.

Zur Umsetzung einer Strategie zur globalen Gesundheit sind eine Reihe von Strukturen zu empfehlen, die entweder unmittelbar einführbar sind (z.B. Botschafter für GG, Koordinierungsbüro, Forum) oder mittel- bis langfristig eingeführt werden können. Hierzu zählen insbesondere der dringende Ausbau und die Förderung der multidisziplinären Forschung und Ausbildung. Zudem sollte der Stellenwert der sozial- und politikwissenschaftlichen Forschung deutlich hervorgehoben werden.

Abschließend ist festzustellen, dass die Globale Gesundheit derzeit noch von vielen Entscheidungsträgerinnen- und -trägern sowie anderen Akteuren auf einen ihrer Teilbereiche, die Internationale Gesundheit im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit reduziert wird. Als essentielle Grundlage der Strategie und der damit verbundenen Aktivitäten sollte – auch im Sinne der Agenda 2030 und der SDGs – die vom IGGB vorgestellte Definition der Globalen Gesundheit Anwendung finden.

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